unklagbar

Adjektiv

Bedeutungen

1. so, dass es nicht vor Gericht gebracht werden kann
   • „Auf den Fall, daß das große Bauernheer auf die Stadt zöge, und auch die hallischen Bauern, wie sie sich ohne Scheu hören ließen, sich zu demselben schlügen, wurde zum Voraus beschlossen, ihnen etliche aus dem Rath und dem größern Ausschuß entgegen zu senden und Frieden anzubieten, mit dem Begehren, daß sie die Stadt in Ruhe lassen sollen, weil der Rath hoffe, seine Unterthanen unklagbar zu halten.“Wilhelm Zimmermann: Geschichte des großen Bauernkriegs. Zweiter Band. In: Projekt Gutenberg-DE. (URL, abgerufen am 19. Februar 2022) . Alte Version im Internet-Archiv abrufbar. *
   • „Vereinzelt findet sich die Ansicht (OGH JB1 2000 517 nach Kerschner), dass Vereinbarungen über ‚rein persönliche‘ Rechtswirkungen der Ehe unklagbar seien, dass es sich vielmehr um ‚faktische Einigungen‘ handle, mit denen keine Haftung verknüpft sei …“Walter Buchegger, Richard Holzhammer: Zivilprozessrecht. Streitiges Erkenntnisverfahren. Fälle und Lösungen. Springer-Verlag, 2004, ISBN 978-3211224878, Seite 52