dieKlausel

Substantiv, feminin (die)

Bedeutungen

1. Boolesche Funktion, die ausschließlich durch die disjunktive Verknüpfung von Literalen gebildet wird
   • Nach dem Urteil des EuGH wird es in den Verträgen neue Klauseln bzgl. des Datenschutzstandards geben.
2. genau definierte Einzelbestimmung in Vertragswerken oder seltener auch in Gesetzen oder Verordnungen
   • Über einige Klauseln im Vertragsentwurf muss noch verhandelt werden.
3. Vermerk auf der vollstreckbaren Ausfertigung eines Titels als Voraussetzung für die Zwangsvollstreckung durch die Justiz
   • „Als allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen werden Titel, Klausel und Zustellung bezeichnet.“Rolf Lackmann: Zwangsvollstreckungsrecht mit Grundzügen des Insolvenzrechts. 5. Auflage. München. 2001. Zweiter Abschnitt. Vor § 6. S 15.
4. österreichisch:Losungswort eines Sparbuches
   • „Wohl sagt Stanzl, daß bei solchen Sparbüchern die Nämlichkeit der Person in der Regel dadurch nachgewiesen werde, daß bei jeder Abhebung ein bei der Eröffnung des Sparkontos vereinbartes Losungswort (die Klausel) genannt werden müsse (Stanzl, Wechsel-, Scheck- und sonstiges Wertpapierrecht, § 59 II S. 155).“Entscheidung des österreichischen Obersten Gerichtshofs vom 27. Juni 1967
   • „Anfang Mai 1987 übergab sie dem Beklagten, weil er ‚Geld sehen‘ und sich somit über die ‚Zahlungskräftigkeit‘ der Klägerin vergewissern wollte, ein Sparbuch mit Klausel und einem Einlagestand von 368.000 S, den sie am 15.6.1987 um 250.000 S erhöhte.“Erkenntnis des österreichischen Obersten Gerichtshofs vom 30. November 1989