freihaltebedürftig

Adjektiv

Bedeutungen

1. nicht dem Urheber- oder Markenschutz unterliegend
   • „Wörter, die nicht freihaltebedürftig im Sinne der Markenrichtlinie seien, seien daher generell als schutzfähige Zeichen anzusehen.“Österreichischer Verwaltungsgerichtshof: Erkenntnis. 20. Oktober 1999, abgerufen am 8. Oktober 2020.
   • „Die Beurteilung hat sich vielmehr an der konkret gewählten grafischen Gestaltung auszurichten, und ein Zeichen ist schutzfähig, wenn dasselbe unterscheidungskräftig wirkt und dem Verkehr nicht freihaltebedürftig ist.“Eugen Marbach, Patrik A. Ducrey, Gregor Wild: Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht. 4. Auflage. Stämpfli, Bern 2017, ISBN 978-3-7272-1935-1, Seite 129 (Zitiert nach Google Books) .