legislativ

Adjektiv

Bedeutungen

1. Gesetze beschließend; zur gesetzgebenden Gewalt gehörig
   • Diese legislative Gewalt ist nicht nur die höchste Gewalt des Staates, sondern sie liegt auch geheiligt und unabänderlich in jenen Händen, in die die Gemeinschaft sie einmal gelegt hat.John Locke: Das Ausmaß der gesetzgebenden Gewalt. www.teachsam.de, abgerufen am 21. August 2021.
   • Dass Gesetzesinitiativen nicht auch vom Parlament eingebracht werden können, wird gemeinhin als Demokratiedefizit der EU gewertet. Insofern erfüllt die Kommission legislative Aufgaben.Organe und Institutionen der EU. www.europaimunterricht.de, abgerufen am 21. August 2021.