dasMinderheitenrecht

Substantiv, neutrum (das)

Bedeutungen

1. Recht von Minderheiten, denen Schutz vor Diskriminierung zusteht; mit Minderheiten sind dabei alle Personen gemeint, die einer religiösen/kulturellen/sprachlichen/oder anderen Gruppe angehören, die nicht zur Mehrheit einer Bevölkerung gehören
   • „Damit könnte die Gemeinde die im polnischen Minderheitenrecht verbürgten Rechte wie zweisprachige Ortsschilder einführen.“Wikipedia-Artikel „Gmina Rudnik (Powiat Raciborski)“ (Stabilversion), abgerufen am 27. September 2024.
   • „»Die Minderheitenrechte werden nur über die Demokratie und über den Rechtsstaat garantiert.«“Romani Rose über Rechte von Sinti & Roma – „Für Roma gibt es eine Apartheid“. In: taz.de. 8. April 2024, ISSN 2626-5761 (Interview mit Romani Rose, Mitgründer und Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, das Interview führte Jean-Philipp Baeck, URL, abgerufen am 27. September 2024) .
2. Recht einer parlamentarischen Minderheit (meist einer Partei aus der Opposition), Anträge gegen die Interessen der Regierungspartei(en) zu stellen (beispielsweise einen Antrag auf Einberufung eines Untersuchungsauschusses)
   • „Die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses ist ein Minderheitenrecht.“Wolfgang Türk: Vorwürfe gegen Wirtschaftsminister Mansoori – Grüne und FDP wollen Untersuchungsausschuss zur Entlassungsaffäre. In: Hessischer Rundfunk. 12. September 2024 (URL, abgerufen am 27. September 2024) .
   • „Den Untersuchungsausschuss haben die Oppositionsfraktionen von Grünen und FDP vergangenen Donnerstag im Landtag per Minderheitenrecht durchgesetzt.“Wolfgang Türk: Hessen – Nach eigener Parkplaketten-Affäre: SPD-Politiker Weiß soll U-Ausschuss zur Entlassungsaffäre leiten. In: Norddeutscher Rundfunk. 19. September 2024 (tagesschau.de, URL, abgerufen am 27. September 2024) .